Schutzrechtsservice / Patentinformationszentrum

Schutzrechtsservice

Die Leitlinien und strategische Ziele der Friedrich-Schiller-Universität Jena im Umgang mit geistigem Eigentum sind in einer IP-Strategiepdf, 592 kb verankert und Basis für die angebotenen Unterstützungsleistungen. Der Schutzrechtsservice unterstützt die Universitätsleitung und vertritt die Universität in Angelegenheiten des gewerblichen Rechtsschutzes. Der Schutzrechtsservice bietet Angehörigen der Friedrich-Schiller-Universität Jena somit Unterstützung zu folgenden Themen an:

• Bewertung und Sicherung von Forschungsergebnissen und Erfindungen
• Informationen zum Arbeitnehmererfindungsgesetz
• Vorbereitung und Durchführung von Schutzrechtsanmeldungen
• Patentamtliche Durchsetzung und Verteidigung angemeldeter Schutzrechte
• Begleitung von Patentverfahren im Inland und Ausland
• Informationen und Service zu Ihrer Erfindungsvergütung,
• Verwertung von Forschungs- und Entwicklungsergebnissen mit der Wirtschaft,
• Vorbereitung der Übertragung von Schutzrechten bei Ausgründungen
• Vertragsmanagement bei Lizenzierung und Schutzrechtsverkauf
• Schulungen und Weiterbildungsveranstaltungen zum Thema Patente, Schutzrechte, Lizenzen.

Die Mitarbeiter:innen des Schutzrechtsservice freuen sich über eine frühzeitige Kontaktaufnahme. Für die Meldung einer Erfindung steht außerdem ein Formularpdf, 743 kb zur Verfügung, welches ausgefüllt und mit entsprechender Vertraulichkeit an den Schutzrechtsservice des Servicezentrums Forschung und Transfer gesendet werden kann.

Alle Leistungen werden in enger Zusammenarbeit mit den Wissenschaftler:innen der Fakultäten, mit den Erfinder:innen und den Kolleg:innen des K1-Gründerservices und von Nucleus Jena sowie dem Rechtsamt der Friedrich-Schiller-Universität Jena koordiniert und abgestimmt.

Durch das Gesetz über Arbeitnehmererfindungen wird die Rechtsbeziehung zwischen Arbeitnehmer:in und Erfinder:in geregelt. Danach ist die arbeitnehmende Person verpflichtet, alle Diensterfindungen der Universität zu melden.

Patentinformationszentrum

Der gewerbliche Rechtsschutz hat für die Wirtschaft eine große Bedeutung. Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) als obere  Bundesbehörde verfolgt daher das Ziel, das Bewusstsein für das geistige Eigentum in der Öffentlichkeit insbesondere in der Wirtschaft und im Forschungs- und Hochschulbereich zu vergrößern. Die Friedrich-Schiller-Universität Jena kooperiert in diesem Zusammenhang eng mit dem Deutschen Patent- und Markenamt und ergänzt das zentrale Leistungsspektrum des DPMA als Patentinformationszentrum auf regionaler Ebene. Zu den Angeboten des Patentinformationszentrums gehören:

• Erteilen von Auskünften zu nationalen, regionalen und internationalen Anmeldeverfahren und zum Ablauf der Schutzrechtsverfahren
• Kostenlose Erfinder/innenerstberatung durch Patentanwält:innen (jeweils 1. Mittwoch im Monat von 16 - 18 Uhr (Anmeldung ist erforderlich unter +49 3641 9-402117 oder silvia.herrmann@uni-jena.de)
• Rechercheunterstützung und Durchführung von Schutzrechtsrecherchen
• Information und betriebswirtschaftliche Beratung zum Schutzrechtsdatenmanagement, Schutzrechtsbewertung, Schutzrechtsverwertung, Schutzrechtsmanagement und -strategie, Durchsetzungsmöglichkeiten von Schutzrechten (keine Rechtsberatung)
• Sensibilisierungsmaßnahmen für den gewerblichen Rechtsschutz (z.B. durch Seminare, Informationsveranstaltungen)

Informationen zu professionellen Patentrecherchen

Patente sind in der Wirtschaft unabdingbar, wenn eigene Produkte, Technologien und Entwicklungen vor Nachahmung und dem Wettbewerber geschützt werden sollen und dadurch eine Alleinstellung auf dem Markt gesichert wird. Aber auch im universitären Bereich gewinnen Schutzrechte zunehmend an Bedeutung. Ein wesentlicher Anteil des weltweit veröffentlichten technischen Wissens ist in der Patentliteratur enthalten. Patente und veröffentlichte Patentanmeldungen sind daher eine wichtige Informationsquelle und können inspirierend auf neue Forschungsvorhaben wirken. Auch drittmittelgebende Organisationen wie z.B. das Bundesministerium für Bildung und Forschung achten zunehmend darauf, dass beantragte Forschungsvorhaben nicht nur dem Erkenntnisgewinn dienen, sondern dass Forschungsergebnisse anschließend auch wirtschaftlich verwertet werden. Verwertungsstrategien und Schutzrechte spielen hierbei eine entscheidende Rolle. Es empfiehlt sich daher, bei der Entwicklung einer neuen Idee oder Erfindung bereits in einem frühen Stadium Patentrecherchen durchzuführen.

Die Mitarbeiter:innen des Schutzrechtsservice / Patentinformationszentrums unterstützen durch

• Vermittlung grundlegender Kenntnisse zur Recherche
• Auswahl und Erläuterung verschiedener Internetdatenbanken
• Hilfe bei der Erarbeitung einer Recherchestrategie (Stichworte und Nutzung diverser Klassifikationen)
• Festlegung sinnvoller zeitlicher und territorialer Einschränkungen
• Bereitstellung Ihrer Rechercheergebnisse in nutzerfreundlichen Formaten

bei folgenden Rechercheaufgaben

• Sachrecherchen (Überblick zum Stand der Technik, Neuheitsrecherchen)
• Namensrecherchen
• Patentfamilienrecherchen
• Rechtsstandsrecherchen
• Markenrecherchen
• Patentstatistische Analysen
• Überwachungsrecherchen

Die Recherchen können in den Räumen des Schutzrechtsservice / Patentinformationszentrums auf Basis einer umfangreichen Datensammlung erfolgen. Dazu gehören z.B. amtliche Publikationen sowie exklusive Zugänge zu Internetdiensten des Deutschen Patent- und Markenamtes.

Referenzen

Der Schutzrechtsservice und das Patentinformationszentrum sind für Ihr Anliegen die richtige Adresse, da wir   

• Anerkannter Kooperationspartner des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA),     
• Mitglied im PATLIB-Netzwerk des Europäischen Patentamts (EPO),    
• Mitglied in der Arbeitsgemeinschaft Deutscher Patentinformationszentren e. V. (PIZnet), 
• Mitglied in der TransferAllianz (TA), dem Deutschen Verband für Wissens- und Technologietransfer (WTT), 
• Mitglied im Arbeitskreis der Informationsvermittler in Thüringen e. V.

und in Zusammenarbeit mit den Informationsvermittlungsstellen in den Fakultäten auch für fachspezifische Recherchen gut aufgestellt sind.